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Saisie-contrefaÇon


Die saisie-contrefaçon, bevorzugte Beweisart einer Verletzung

Die saisie-contrefaçon ist eine Beweisart für Verletzungen und ganz allgemein für jeden Eingriff in ein Recht des geistigen Eigentums. Dieses Verfahren ermöglicht es dem Inhaber eines Rechts des geistigen Eigentums, der sich als Opfer eines Eingriffs in sein Recht sieht, diesen nach richterlicher Bewilligung durch einen Gerichtsvollzieher feststellen zu lassen, der befugt ist, jeden Ort zu betreten, an dem der Eingriff festgestellt werden kann, und dort Beweismaterial für den Eingriff zu beschlagnahmen.

Die saisie-contrefaçon ist äußerst wirksam und oft entscheidend für den Erfolg oder den Misserfolg einer Verletzungsklage; sie ist daher das meist verwendete Beweismittel für Verletzungen.
Ihre hohe Wirksamkeit ist Folge ihres nicht kontradiktorischen und zwingenden Charakters.

In der Tat wird die Bewilligung, eine saisie-contrefaçon durchführen zu dürfen, vor dem Präsidenten des örtlich zuständigen Tribunal de grande instance beantragt. Das Antragsverfahren ist nicht kontradiktorisch:

Die durch den Richter angeordnete saisie-contrefaçon kann daher vollen Nutzen aus dem Überraschungseffekt ziehen; bis zum letzten Moment wird die betroffene Person über die Vorbereitungen nicht informiert und hat somit nicht die Möglichkeit, Beweismittel für seine verletzende Tätigkeit zu verstecken oder wegzuschaffen. Die hohe praktische Wirksamkeit der saisie-contrefaçon rührt auch aus ihrem zwingendem Charakter her, denn der Richter gestattet es dem Antragsteller durch die Anordnung zur Durchführung einer saisie-contrefaçon, einen Gerichtsvollzieher in die Gebäude der betroffenen Person oder selbst eines Dritten zu schicken (sofern anzunehmen ist, dass sich dort Beweismittel befinden), unabhängig davon, ob diese normalerweise für die Öffentlichkeit geöffnet sind oder nicht, um dort eine saisie-contrefaçon durchzuführen.